Neue Datenbank des Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) für Marken und Hoheitszeichen

Ab August 2020 stellt das Institut für Geistiges Eigentum (IGE) eine über das Web allgemein zugängliche neue Datenbank der im schweizerischen Markenregister eingetragenen Marken und Hoheitszeichen zur Verfügung.

Obschon diese neue Datenbank die gleichen Daten zu eingetragenen Schweizerischen Marken wie die bereits bestehende Datenbank Swissreg (offizielles Publikationsorgan des IGE) beinhaltet, bietet sie allen Interessierten – vor allem Inhabern und Vertretern von eingetragenen schweizerischen Marken – wesentliche neue Funktionalitäten auf einer modernisierten Benutzeroberfläche.

Eine wesentliche Verbesserung für registrierte Inhaber und Vertreter von eingetragenen schweizerischen Marken besteht in der Möglichkeit, über die Detailansicht einer Marke in der Markendatenbank verschiedene Änderungen (Übertragung der Marke, Name und Adresse der Markeninhaber, Vertreter, Lizenznehmer, Nutzniesser und Pfandnehmer) online zu erfassen.

Bis zur vollständigen Ablösung von Swissreg für alle Schutzrechtsbereiche werden die Datenbank Swissreg und die neue Markendatenbank parallel betrieben. Das Publikationsorgan bleibt für alle Schutzrechte Swissreg.

Beispiel (CH-Marke 746386) -=+ LessIsMore ((fig.))

CH-trademark "LessIsMore" (#746386) in Swiss Trademark Database

Kanada wird Mitglied des Madrider Systems für die Registrierung von internationalen Marken (IR)

Am 17. Juni 2019 ist Kanada dem Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (Madrider Protokoll)  beigetreten und das Canadian Intellectual Property Office (CIPO) hat gleichzeitig – als weltweit erstes nationales Markenamt – die elektronische Anmeldung von internationalen Marken (IR) im Madrid e-filing der WIPO vom ersten Tag an eingeführt.

WIPO-Generaldirektor Francis Gurry nimmt vom kanadischen Botschafter Stephen de Boer die Beitrittsurkunden Kanadas zum Madrider Protokoll, zum Abkommen von Nizza und zum Vertrag von Singapur entgegen.

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